Bis zu 16.575 € Zuschuss zur Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung

Glühbirne WIPANO DORUCONBei einem Patentverfahren müssen Unternehmen und Erfinder auf viele Details achten. Zusätzlich verursacht die Patenteinreichung Kosten für das Verfassen des Patentantrags, für Amtsgebühren und für das Honorar des Patentanwalts. Daher scheuen viele Unternehmen, gerade im KMU-Sektor, vor einem Patentverfahren zurück. Das Bundesamt für Wirtschaft und Energie hat diese Herausforderung erkannt und macht durch die Bereitstellung von Zuschüssen die Anmeldung von Patenten und Gebrauchsmustern erschwinglich für KMU.

Wo bekomme ich die Zuschüsse? Wie ist das Antragsverfahren?

Die Antragstellung erfolgt über das Online-Formularsystem „easy-Online“. Dort werden online Basisdaten z.B. zur Vorhabenbeschreibung, den Beteiligten, zum/r Antragsteller/in und zur  Projektleitung eingetragen. Auch eine Ansprechperson für administrative Fragen und zusätzliche Informationen entsprechend der Richtlinien müssen angegeben werden. Dieser online ausgefüllte Antrag wird ausgedruckt und unterschrieben an den Projektträger gesandt. Weitere Unterlagen wie die Erklärung zur Einstufung als KMU, der Handelsregistereintrag und die Darstellung der Erfindung werden angefügt und mitgeschickt. Weiterhin muss das antragstellende Unternehmen eine Erklärung über sogenannte subventionserhebliche Tatsachen abgeben. Das bedeutet z.B., dass das Unternehmen mit den Gesetzen zum Subventionsbetrug vertraut ist. Wenn der verbundene Aufwand für das Antragsverfahren neben dem Tagesgeschäft kaum zu bewältigen ist, empfiehlt es sich, mit einem spezialisierten Beratungsunternehmen zusammenzuarbeiten. Wir bei DORUCON unterstützen regelmäßig mittelständische Kunden dabei, auf Erfolgsbasis.

Über die Vergabe der Zuschüsse entscheidet dann der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beauftragte Projektträger meistens innerhalb von ca. 4 Wochen.

Wer bekommt Zuschüsse zur Patentanmeldung?

Gefördert werden kleine und mittlere Unternehmen (KMU) der gewerblichen Wirtschaft und Selbständige der freien naturwissenschaftlichen und technischen Berufe, die folgende Kriterien erfüllen:

  • es wurde in den letzten 5 Jahren kein Schutzrechtsantrag gestellt
  • das Unternehmen wird ausschließlich im Haupterwerb betrieben
  • das Unternehmen verfügt über eine Niederlassung oder Betriebsstätte in Deutschland
  • es hat maximal 250 Beschäftigte und einen Jahresumsatz von höchstens 50 Millionen Euro oder eine Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro (gemäß der Definition der EU für KMU)
  • das zu fördernde Projekt wurde noch nicht begonnen und es wurden keine Vertragsbeziehungen zur Vorbereitung des Projekts eingegangen, z.B. mit Dienstleistern

Was muss ich beachten?

  • Der Antragsteller begleicht alle Rechnungen zunächst selbst und erhält nach der erfolgten Schutzrechtanmeldung die Zuschüsse.
  • Der Antragsteller muss entsprechende Belege und Verwendungsnachweise aufheben und einreichen für die Auszahlung der Zuschüsse.
  • Da der Antragsteller Gelder aus öffentlichen Mitteln bekommt, muss er bereit sein auf Nachfrage Auskunft über den Stand des Projekts zu geben (die Auskunft erfolgt unter Beachtung datenschutzrechtlicher Regelungen).

Weitere Fragen zur geförderten Patentanmeldung

Sie fragen sich, warum Ihre Mitbewerber erfolgreich Patente anmelden und Sie nicht? Nutzen Sie Ihre Fördermöglichkeiten! Gerne sind wir Ihnen bei  Fragen zu Patenten behilflich und unterstützen Sie bei der Beantragung von Zuschüssen. dazu bieten wir ein kostenloses und unverbindliches Erstgespräch an.

Sie interessieren sich für eine Patentanmeldung oder Gebrauchsmusteranmeldung oder Sie planen ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt? Sprechen Sie uns an und informieren Sie sich zu Ihren Fördermöglichkeiten! Wir verfügen über mehr als 15 Jahre Erfahrung mit Innovation, Technologie und Förderung und begleiten Unternehmen bei der Antragstellung – geren im Full-Service und erfolgsbasiert.

Auf unserer Infoseite finden Sie ausführliche Informationen zur Förderung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen.

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