Patentrechtsschutzversicherung mit Zuschuss durch das Förderprogramm WIPANO

Das Förderprogramm WIPANO unterstützt Unternehmen mit Zuschüssen für die Patentanmeldung sowie die Normung und Standardisierung. Es wurde in diesem Jahr erweitert: Die Zuschüsse aus dem Leistungspaket 5 für Patentförderung können nun auch für eine Patentrechtsschutzversicherung genutzt werden. 

Ein Patent anzumelden und zu verteidigen kann eine Herausforderung sein für KMU

Auf der Homepage des BMWi wird in einer Pressemitteilung erläutert, warum die Erweiterung von WIPANO stattfand: Hat ein Unternehmen ein Patent angemeldet, kann es zu Verletzungen des Patentschutzes kommen, oder zu Angriffen auf das Patent. Beispiele dafür sind Plagiate. In diesem Fall muss ein Unternehmen oftmals über den Rechtsweg versuchen, das Patent zu schützen. Gerichtsverfahren und Anwaltskosten können dann schnell teuer werden. Für viele kleine und mittlere Unternehmen ist dieses Risiko zu hoch. Deswegen vermeiden sie es häufig, ihre Erfindungen als Patent anzumelden. Mit der Patentrechtsschutzversicherung ist das Risiko sehr viel kleiner, denn im Ernstfall springt die Versicherung ein.

Zuschüsse für die Versicherung zum Schutz des Patents

Die neue Regelung gilt seit dem 26. April 2018. Mit dem Programm WIPANO werden somit die Kosten für die Rechtsschutzversicherung zum Patent bezuschusst. Bei dem Förderprogramm gibt es insgesamt fünf Leistungspakete (Leistungspaket = LP), die den Prozess der Patentanmeldung begleiten:

  • Zunächst stehen die Grobüberprüfung  (LP1) und eine Feinprüfung (LP2) des Projekts bzw. der Erfindung an.  Dafür können Antragsteller bis zu 1.575 Euro an Zuschüssen erhalten.
  • Es folgen die Kosten für eine Beratung und die Koordination der Anmeldung (LP3). Dafür stehen bis zu 2.000 Euro bereit.
  • Das vierte Leistungspaket (LP4 ) bezuschusst die Patentanmeldung mit bis zu 10.000 Euro.
  • Im fünften Leistungspaket sind die sogenannten „Aktivitäten zur Verwertung“ enthalten. Bis zu 3.000 Euro Zuschüsse können Antragsteller hier erhalten. Leistungen die gefördert werden, sind z.B. ein Prototypenbau oder Marketingaktivitäten wie eine Messeteilnahme. Neu ist, dass geförderte Unternehmen die Fördermittel seit dem 26. April 2018 auch für die Patentrechtsschutzversicherung verwenden können.

Die zweite Säule von WIPANO: Förderung für Projekte zur  Normung und Standardisierung

Das Förderprogramm WIPANO bietet neben der Patentförderung einen weiteren interessanten Bereich der Technologieförderung: Viele Unternehmen wandeln eine neue Entwicklung (z.B. technisches Verfahren, Produkt, Schnittstelle) in eine allgemeine Norm um. Für die Normierung und Standardisierung erhalten erfolgreiche Antragsteller maximal 200.000 Euro an Zuschüssen pro Projekt.

Mehr Informationen

WIPANO ist ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Planen Sie ein Projekt zur Normung und Standardisierung oder eine Patentanmeldung? Sprechen Sie uns an​ – wir unterstützen Sie bei der Antragstellung!